Mainz – Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) will die 30-monatige Einreisesperre für die abgeschobene Armenierin Marine Nikoghosyan verkürzen.
Nikoghosyan war wegen einer fehlenden Ausbildungsduldung nach Armenien ausgeflogen worden. Am 5. Mai 2017 hatte die Kreisverwaltung Bad Kreuznach Marine Nikoghosyan wegen eines versäumten Antrags auf Ausbildungsduldung abgeschoben. Dass die Abschiebung rechtmäßig war, bestätigte das Koblenzer Oberverwaltungsgericht (OVG) später. Darüber hinaus sei die Frau nicht mit dem Ziel, Asyl zu beantragen, nach Deutschland gekommen, sondern sei ihrem Ehemann, einem Niederländer, gefolgt. Dieser erklärte später, es habe lediglich eine Scheinehe bestanden.
Dazu Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag: „Der Fall Nikoghosyan ist eine typische Chronik eines Asylbetrugs. Zunächst versuchte sie, ihren Aufenthalt über eine Scheinehe zu rechtfertigen, und als das misslang, beantragte sie Asyl. Obwohl ihr Aufenthalt an Auflagen geknüpft war, brach Frau Nikoghosyan die ursprüngliche Ausbildung, die ausschlaggebend für ihr Bleiberecht war, ab. Der Aufenthaltsgrund ist also erloschen“.
Paul weiter: „Es ist aberwitzig, dass man bei Personen aus Armenien, einem EU-Partnerland, überhaupt von dem Vorhandensein von Asylgründen ausgeht. Sollte Ministerin Spiegel die Einreisesperre nun tatsächlich verkürzen, setzt sie damit ein fatales Signal. Nämlich, dass Asylbetrug und die Nichtbeachtung staatlicher Auflagen sich lohnen. Personen, deren Aufenthaltsgrund erloschen ist, müssen abgeschoben werden“.
Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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