Mainz – Joachim Paul (AfD): Chronik eines Asylbetrugs – der Fall Marine Nikoghosyan

Joachim-Paul
Joachim Paul – Foto: AfD

Mainz – Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) will die 30-monatige Einreisesperre für die abgeschobene Armenierin Marine Nikoghosyan verkürzen.

Nikoghosyan war wegen einer fehlenden Ausbildungsduldung nach Armenien ausgeflogen worden. Am 5. Mai 2017 hatte die Kreisverwaltung Bad Kreuznach Marine Nikoghosyan wegen eines versäumten Antrags auf Ausbildungsduldung abgeschoben. Dass die Abschiebung rechtmäßig war, bestätigte das Koblenzer Oberverwaltungsgericht (OVG) später. Darüber hinaus sei die Frau nicht mit dem Ziel, Asyl zu beantragen, nach Deutschland gekommen, sondern sei ihrem Ehemann, einem Niederländer, gefolgt. Dieser erklärte später, es habe lediglich eine Scheinehe bestanden.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag: „Der Fall Nikoghosyan ist eine typische Chronik eines Asylbetrugs. Zunächst versuchte sie, ihren Aufenthalt über eine Scheinehe zu rechtfertigen, und als das misslang, beantragte sie Asyl. Obwohl ihr Aufenthalt an Auflagen geknüpft war, brach Frau Nikoghosyan die ursprüngliche Ausbildung, die ausschlaggebend für ihr Bleiberecht war, ab. Der Aufenthaltsgrund ist also erloschen“.

Paul weiter: „Es ist aberwitzig, dass man bei Personen aus Armenien, einem EU-Partnerland, überhaupt von dem Vorhandensein von Asylgründen ausgeht. Sollte Ministerin Spiegel die Einreisesperre nun tatsächlich verkürzen, setzt sie damit ein fatales Signal. Nämlich, dass Asylbetrug und die Nichtbeachtung staatlicher Auflagen sich lohnen. Personen, deren Aufenthaltsgrund erloschen ist, müssen abgeschoben werden“.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

***
Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz

Haftung und Urheberrecht

Die Redaktion übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der veröffentlichten Informationen. Beiträge, die von Dritten, wie z. B. Polizei, Feuerwehr, Vereinen oder Unternehmen bereitgestellt werden, liegen in der Verantwortung der jeweiligen Herausgeber. Jegliche Inhalte, einschließlich Hyperlinks auf externe Seiten, wurden sorgfältig geprüft, dennoch übernehmen wir keine Verantwortung für die Inhalte externer Seiten, auf die im Beitrag direkt oder indirekt verwiesen wird.

Alle Rechte an den Texten und Beiträgen sind vorbehalten. Das Teilen unserer Inhalte in sozialen Medien ist ausdrücklich gestattet, solange die Quelle angegeben wird. Die Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige kommerzielle Nutzung – auch auszugsweise – bedarf jedoch der schriftlichen Zustimmung der Redaktion.

Vier Pfoten Ratgeber
Scroll to Top
Cookie-Einstellungen Holger Korsten 150 Bewertungen auf ProvenExpert.com