Steiniger zum geforderten Social-Media-Verbot der SPD: „Hü oder Hott, Herr Schweitzer?„ – Aus Anlass der jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Alexander Schweitzer im ARD-„Bericht aus Berlin“ erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger:
„Noch vor wenigen Monaten war Alexander Schweitzer gegen eine feste Altersgrenze für soziale Medien. Ein pauschales Verbot lehnte er ab. Dann sprach er von einer ‚Ultima Ratio‘. Jetzt unterstützt er plötzlich ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige – und behauptet sogar, er habe sich persönlich für diesen Passus im SPD-Papier eingesetzt.
Was gilt denn nun, Herr Schweitzer? Hü oder Hott? Was wir hier bei Herrn Schweitzer mal wieder erleben, ist ein Zickzack-Kurs aus reiner Wahlkampfstrategie. Offenbar wird gesagt, was gerade en vogue ist – nicht, was langfristig richtig ist.
Rheinland-Pfalz braucht Verlässlichkeit und klare Haltung. Kein Fähnchen im Wind.“
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Text: Pressestelle CDU Landesverband Rheinland-Pfalz
