Trier – (mic) Die Landesregierung in Mainz hat heute angekündigt, die finanzielle Ausstattung der Kommunen in den folgenden Jahren zu verbessern. Unter anderem soll dies über eine Fortentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs und eine neue Schlüsselzuweisung C3 geschehen.
Dabei will das Land vor allem kreisfreie Städte mit ihren überdurchschnittlichen Belastungen in den Sozialetats unterstützen – zu denen auch die Stadt Trier gehört. Genaue Berechnungen, wie sich die Veränderungen beim Finanzausgleich auswirken werden, sind im Moment noch nicht möglich. Die Stadt Trier geht aber davon aus, mit einem Betrag im Bereich von mehreren Millionen Euro deutlich zu profitieren.
Oberbürgermeister Leibe bewertet die Unterstützung aus Mainz deshalb auch positiv: „Rheinland-Pfalz ist finanziell nicht auf Rosen gebettet. Die Kommunen trotzdem zusätzlich zu unterstützen, ist daher eine deutliche Anerkennung der Städte und Gemeinden nach dem Credo: Gutes Geld für gute Arbeit. Denn hätte die kommunale Familie nicht zuerst ihre Hausaufgaben gemacht, dann hätte das Land jetzt kaum so entschieden.“
Trier habe die Neuverschuldung zuletzt von 60 auf 20 Millionen Euro pro Jahr zurückgeführt, sagt Leibe. „Wir sind klar auf Kurs und haben das Ziel der 0-Neuverschuldung fest im Blick. Auf diesem Weg werden uns die zusätzlichen Mittel nun neuen Schwung geben und wir gehen somit zuversichtlich in die Haushaltsaufstellung 2019/20.“
Der Trierer Oberbürgermeister hatte sich im Vorfeld intensiv für eine bessere Ausstattung der belasteten Kommunen eingesetzt: „Dafür habe ich in den vergangenen Monaten zahlreiche Gespräche mit anderen Kommunen sowie mit dem Land geführt und dabei immer wieder auf unsere finanziell schwierige Lage aufmerksam gemacht. Mit der heutigen Entscheidung fühle ich mich bestärkt im Einsatz für die Stadt Trier.“
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Urheber: Stadt Trier
