Berlin – Ein Thema heute im Bundestag: Diverse Ursachen für Arznei-Lieferengpässe

Gesundheit/Antwort

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -Berlin – (hib/PK) Von Lieferengpässen bei Arzneimitteln ist in der Regel nicht Deutschland allein betroffen. Es seien „keine spezifisch nur Deutschland betreffenden Ursachen für Lieferengpässe bekannt“, heißt es in der Antwort (18/9460) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/9362) der Fraktion Die Linke. Die unterschiedlichen Gründe für solche Engpässe könnten immer mehrere Märkte betreffen.

Mögliche Ursachen seien Probleme bei der Wirkstoffproduktion und -beschaffung, Probleme bei der Arzneimittelproduktion, die Sperrung oder ein Rückruf von Chargen wegen qualitativer Mängel sowie eine falsche Kapazitätsplanung oder ein akut erhöhter Bedarf.

Im Referentenentwurf zum GKV-Arzneimittelstärkungsgesetz sei vorgesehen, dass künftig Produktionszeiten beim Abschluss von Rabattverträgen stärker berücksichtigt werden sollen. So seien Rabattverträge über patentfreie Arzneimittel so zu vereinbaren, dass die Pflicht der Pharmafirma zur Gewährleistung der Lieferfähigkeit „frühestens sechs Monate nach der Vorabinformation über den geplanten Zuschlag und frühestens drei Monate nach Zuschlagserteilung beginnt“. Im Übrigen träfen auch die Vertragspartner Vereinbarungen, um die Einhaltung der Lieferverpflichtungen zu gewährleisten.

Der Jour fixe zum Thema „Liefer- und Versorgungsengpässe“ werde im 3. Quartal dieses Jahres seine Arbeit aufnehmen und sich mit der Beobachtung und Bewertung der aktuellen Versorgungslage befassen, heißt es in der Antwort weiter.

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Text: Deutscher Bundestag

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