Danach werden mit EU- und Bundesmitteln sogenannte „Märtyrer im Kampf gegen die israelische Besatzungsmacht“ finanziert. Die Fördergelder werden über die umstrittene Palästinensische Autonomiebehörde an die Terroristen verteilt:
„Wir dürfen die Feinde Israels nicht bei ihrem Terrorkampf gegen den jüdischen Staat unterstützen. Wie die USA muss auch Deutschland die Finanzhilfen für die Palästinenser einstellen und ihnen den Flüchtlingsstatus aberkennen. Das fragwürdige UN-Hilfswerk für Palästina (UNRWA) gehört aufgelöst.
Im vergangenen Jahr belief sich die Summe der Fördergelder laut MFFB-Studie auf rund 161 Millionen Euro, davon seien 85,7 Millionen Euro an die umstrittene Palästinensische Autonomiebehörde geflossen. Seit Jahrzehnten hängen die Palästinenser am Finanztropf der internationalen Staatengemeinschaft, ohne dass sich auch nur das Geringste dadurch verändert hätte. Offensichtlich hat man es sich in der Hängematte der internationalen Finanzhilfen bequem gemacht. Die Hilfsgelder sind somit so oder so verloren.
Dass sie nun auch noch auch für den Kampf gegen Israel, für organisierte Kriminalität und Terrorismus verwendet werden, ist unfassbar und muss sofort beendet werden. Es ist nicht nachvollziehbar, dass Palästinenser mit ihrer Geburt zum anerkannten Flüchtling werden, obwohl die meisten von ihnen nie in ihrem Leben irgendwohin fliehen mussten. Das Geld für das UNRWA wird für Menschen in anderen Gebieten dringender gebraucht. Es ist Zeit, dass die Palästinenser endlich aus eigener Kraft ihr Leben bestreiten und statt Terror zu verüben, endlich etwas konstruktives zum Friedensprozess im Nahen Osten beitragen.“
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Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
