Berlin – Martin Sichert, AfD-Bundestagsabgeordneter und Sozialpolitiker, hat in seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag einen Antrag der Partei DIE LINKE zur „Kehrtwende in der Arbeitspolitik“ als „Sozialismus in Reinkultur“ bezeichnet.
Obwohl es in Deutschland heute schon eine der höchsten Abgabenlasten weltweit gibt, wolle die Linke Sonderabgaben für Unternehmen und mehr Bürokratie. „Um Menschen in Arbeit zu bringen, muss man den umgekehrten Weg gehen, Steuern und Abgaben senken und Bürokratie abbauen“, fordert Sichert.
Die Linke habe jedoch „feuchte sozialistische Träume“ und treibe erneut einen deutschen Staat in den Ruin, was die AfD nicht zulassen werde. An die Fraktion der Linken gewandt sagte Sichert: „Sie haben anscheinend nicht aus der Geschichte gelernt, denn sie vertreten hier dieselbe wirtschaftspolitische Ideologie wie Hitler, Stalin, Mao oder Honecker. Egal ob nationaler oder internationaler Sozialismus, das ist in der Geschichte immer gescheitert und das ist gut so. Deutschland braucht weder Planwirtschaft noch staatliche Bevormundung. Unser Land braucht Freiheit.“
Kritik übte Sichert auch an der von Linken geforderten „auskömmlichen Finanzierung“ für Asylbewerber: „Asylbewerber werden bereits jetzt im Vergleich zu einheimischen Bedürftigen in vielen Bereichen bevorzugt. Zum Beispiel indem keine Vermögensprüfung stattfindet, während man bei Deutschen sogar Eltern und Kindern zur Kasse bittet. Eines sei klargestellt: Weitere Extrawürste für Asylbewerber wird es mit uns nicht geben.“
Die AfD stimme der Linken lediglich bei der Abschaffung der Zwangsverrentung zu. Ebenso wolle man gemeinsam mit der FDP die Steuer- und Abgabelast für die Bürger senken, indem die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 3,0 auf 2,5 Prozent gesenkt werden.
Link zur Rede von MdB Martin Sichert (Mediathek Deutscher Bundestag): https://dbtg.tv/fvid/7193043
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Urheber: Christian Lüth
Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
