MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz wird bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin stark vertreten sein. Der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder wird der Arbeitsgruppe für Bildung, Forschung und Innovation angehören. Weiterhin werden die rheinland-pfälzischen Abgeordneten Patrick Schnieder MdB, Johannes Steiniger MdB, Julia Klöckner MdB, Christine Schneider MdEP und Thomas Gebhart MdB mit am Tisch sitzen.
Dazu äußert sich CDU-Landeschef Gordon Schnieder wie folgt:
„Die Bürgerinnen und Bürger haben uns den deutlichen Auftrag für einen Politikwechsel erteilt. Jetzt steht auch die SPD fest in der Verantwortung. Als CDU-Landeschef stehen klare Ziele auf meiner Liste: Rheinland-Pfalz braucht gezielte und nachhaltige Investitionen in die Infrastruktur. Wir müssen unsere Wirtschaft dringend entlasten. Erst heute meldet unsere so zentrale Chemieindustrie weitere Umsatzrückgänge. Das ist alarmierend. Für unsere Landwirtschaft ist mir eine Ausnahmeregelung für Saisonarbeitskräfte beim Thema Mindestlohn wichtig.
Mit unserem rheinland-pfälzischen CDU-Team werden wir für einen echten ‚Rheinland-Pfalz-Plan‘ kämpfen. In den notwendigen Verteidigungsinvestitionen liegt eine große Chance für unser Bundesland mit seiner militärischen Infrastruktur und zahlreichen Konversionsprojekten. Unsere Bundeswehr- und NATO-Standorte müssen wir als wirtschaftlichen Motor für die Region begreifen und strategisch ausbauen. Ich freue mich auf die Verhandlungen in der Arbeitsgruppe Bildung, Forschung und Innovation, denn auch hier sehe ich große Chancen für Rheinland-Pfalz, unseren Technologiestandort weiter zu stärken. Persönlich liegt mir der Bereich Bildung bekanntermaßen seit jeher am Herzen. In Rheinland-Pfalz kämpfen wir seit Jahren um Verbesserungen und haben einen klaren Forderungskatalog. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die künftige Bundesregierung die Maßnahmen des Bundes entsprechend verstärkt.“
Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, ergänzt:
„Die CDU Rheinland-Pfalz wird mit einem bestens vernetzten und fachkundigen Team bei den Koalitionsverhandlungen mithelfen, den dringend notwendigen Politikwechsel umzusetzen. Hier geht es nicht nur um die Zukunft Deutschlands, für die wir jetzt dringend die richtige Richtung einschlagen müssen. Wir bringen auch unsere rheinland-pfälzischen Themen mit ein, für unsere Regionen, für unsere Wirtschaft. Wir haben den festen Willen, eine Koalition zu formen, die unser Land wirklich voranbringt und den Herausforderungen der Zeit mit aller Entschlossenheit begegnet. Daran arbeiten wir als ‚Team Rheinland-Pfalz‘ in den kommenden Wochen mit ganzer Kraft mit.“
Die genaue CDU-Besetzung der Arbeitsgruppen finden Sie im Dokument im Anhang dieser Mail.
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Text: Pressestelle CDU Landesverband Rheinland-Pfalz
