Beginnend mit der kalten Jahreszeit nimmt das Infektionsgeschehen auch in Deutschland wieder zu. Insbesondere in Metropolen und Ballungsräumen ist ein Anstieg der Infektionszahlen zu verzeichnen, dem auf der Grundlage der getroffenen Beschlüsse zur Hotspot-Strategie konsequent begegnet werden muss. Damit soll eine Nachverfolgung der Infektionsketten gewährleistet und eine Überlastung des Gesundheitswesens verhindert werden. Dies gilt vor allem, um ein Wiederanlaufen der Wirtschaft sowie den flächendeckenden Betrieb von Schulen und Betreuungseinrichtungen zu gewährleisten.
Ausgenommen vom Beherbergungsverbot seien – wie bisher auch bei der Quarantäne – Geschäftsreisen und Reisen aus triftigen Gründen. Das gilt auch für Menschen aus Risikogebieten, die einen aktuellen negativen Corona-Test haben. Die Landesregierung werde jetzt mit ihren Partnern in den Kommunen, den Industrie-und Handelskammern und der Dehoga über eine gute und praktikable Umsetzungsmöglichkeit beraten.
Wichtig ist aus Sicht der Ministerpräsident mehr Übersichtlichkeit für die Menschen und eine Planbarkeit für die Betriebe zu erreichen. Daher begrüße sie auch, dass Berlin seitens des Robert-Koch-Institutes zukünftig als Einheitsgemeinde im Hinblick auf die Inzidenzen behandelt wird, genauso wie die Hansestädte Hamburg und Bremen. Rheinland-Pfalz hat sich bereits mit Bayern, Baden-Württemberg, dem Saarland, Hessen und Nordrhein-Westfalen abgestimmt.
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Andrea Bähner
Sprecherin der Landesregierung
STAATSKANZLEI RHEINLAND-PFALZ
Peter-Altmeier-Allee 1
55116 Mainz
