Einführung von Warn-SMS auf Bundesebene gefordert.
Bayern / München – Die Bevölkerung in Bayern soll künftig noch besser vor Katastrophen- und Gefahrenlagen gewarnt werden. Die Staatsregierung hat deshalb das Ziel einer flächendeckenden Versorgung Bayerns mit Sirenen beschlossen.
Angestrebt wird, die Zahl der Sirenen in Bayern auf rund 26.000 zu verdoppeln. Eine Sirene hat den Vorteil, dass sie laut und somit innerhalb eines großen Radius gut zu hören ist.
Zudem sorgt sie durch den „Weckeffekt“ dafür, dass auch schlafende Personen über eine bevorstehende Gefahr alarmiert werden. Darum sollen künftig alle Bürgerinnen und Bürger innerhalb geschlossener Bebauungen mit einer Sirenenwarnung erreicht werden können. Zur Umsetzung wurde das bayerische Innenministerium beauftragt, ein Sirenenfinanzierungsprogramm zu erarbeiten, das auf das vorhandene Bundesförderprogramm aufsetzt.
Das Sirenenausbauprogramm des Bundes hat derzeit ein Gesamtvolumen von 88 Millionen Euro. Die Staatsregierung wird an den Bund herantreten, dieses Programm angesichts der jüngsten Katastrophen deutlich aufzustocken.
Neben dem Ausbau der Sirenenwarnung erachtet die Staatsregierung auch die zusätzliche Versendung von Warn-SMS, das sogenannte „Cell Broadcasting“, für notwendig, um die Warnung der Bevölkerung zu optimieren. Hiermit können schnell und gezielt Warn- und Verhaltenshinweise an alle Bürgerinnen und Bürger versendet werden, die mit ihrem Smartphone in den Funkzellen einer Gefahrenzone eingeloggt sind.
Die Staatsregierung fordert die Bundesregierung daher auf, umgehend die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit Mobilfunkbetreiber zum Versand von Warn-SMS verpflichtet werden können.
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Bayrische Staatskanzlei
