Berlin – Zwangsehen: Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst zu Zwangsehen in Deutschland (Drucksache 19/1396) ist ein Schlag in Gesicht aller Frauen, welche Opfer von Zwangsverheiratung wurden.
In der Öffentlichkeit ist die Problematik schon lange bekannt. Zahlreiche Experten und Hilfsorganisationen weisen auf hohen Opferzahlen hin, prophezeien einen weiteren Anstieg und vermuten eine hohe Dunkelziffer. Die Lage verschärfte sich insbesondere durch den Zuzug hunderttausender Menschen, in deren Kulturkreis die Eheschließung entgegen dem Willen der Frau, als völlig normal erachtet wird. Von all dem scheint die Bundesregierung keine Kenntnis zu nehmen.
Nicole Höchst hierzu: „Die Bundesregierung steckt wie üblich den Kopf in den Sand und lässt die betroffenen und bedrohten Frauen allein. Konkrete Maßnahmen, welche auf die steigende Anzahl von Zwangsehen eingehen, konnten nicht benannt werden. Das ist wahrlich ein Skandal!“ Die Aussage der Regierung, die bestehenden rechtlichen Maßnahmen und Angebote seien „grundsätzlich geeignet, Zwangsverheiratungen zu verhindern und Betroffene zu schützen“, sei hierbei besonders beachtlich, so Höchst weiter. Man müsse sich zwangsläufig fragen, auf welcher Grundlage die Bundesregierung zu einer solchen Bewertung kommt, denn Opferzahlen werden seitens der Regierung überhaupt nicht erhoben.
„Dass an diesem Zustand sogar festgehalten werden soll, zeigt den Unwillen, sich der Problematik anzunehmen. Aber die ‚Aus den Augen, aus dem Sinn‘-Devise des Merkel-Kabinetts ist der Bürger ja mittlerweile gewohnt. Das Umsetzen von Frauenquoten in Führungsetagen ist eben wichtiger, als das Garantieren von Grundrechten, insbesondere von Migrantinnen.“, so Höchst abschließend.
Nicole Höchst ist die AfD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 201 – Bad Kreuznach und Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
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Christian Lüth
Pressesprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag