Politik der SPD geht völlig an der Realität vorbei: Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, kommentiert den neuen RLP-Trend wie folgt.
„Die Zahlen sind eindeutig: Die SPD hat auch in Rheinland-Pfalz fertig. Die Politik der Sozialdemokraten geht komplett an der Realität vorbei – und das auch noch aus voller Überzeugung! Das ist respektlos.
Wir haben es schwarz auf weiß: Der SPD ist schlichtweg egal, was die Bürger denken und fordern. Die Demonstrationen und Angriffe, angeheizt von der unsäglichen Rhetorik und dem schäbigen Wahlkampf der SPD, vertreten nur eine besonders laute Minderheit. Zwei Drittel der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind für dauerhafte Grenzkontrollen. Die Mehrheit hält auch die Abstimmung zum Zustrombegrenzungsgesetz für richtig. Was nun, Herr Schweitzer? Ihr SPD-Landtagspräsident zeigt sich völlig realitätsfremd und warnt aktuell sogar vor Grenzkontrollen. Sie scheinen absolut nicht mehr zu wissen, was die Menschen in Ihrem Land bewegt. Wollen Sie den Willen und die Probleme der Menschen im Land weiter einfach ignorieren? Mit dieser Ignoranz gegenüber dem Bürger hat die SPD in Land und Bund die AfD inzwischen verdoppelt.
Die Union ist auf dem richtigen Weg, und das erkennen auch die Bürgerinnen und Bürger mit einer großen Zustimmung an. Die Befragung zeigt: Die Menschen wollen endlich wieder Klarheit und Führung statt Chaos und Streit. Damit wird ab dem 24. Februar Schluss sein. Das wird auch die Menschen in Rheinland-Pfalz überzeugen, die im kommenden Jahr an die Urne gehen.“
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Text: Pressestelle CDU Landesverband Rheinland-Pfalz
