Mainz / Oberwesel / St. Goar – Sylvia Groß (AfD): Das Kliniksterben geht weiter

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-RLP-Mainz / Oberwesel / St. Goar – Nachdem in den letzten Wochen und Monaten in der Presse beinahe täglich von wirtschaftlich angeschlagenen Kliniken bis hin zu Klinikschließungen berichtet worden war, trifft es nun auch die Loreley-Kliniken.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es ist unfassbar, dass beide Kliniken an den Standorten St. Goar und Oberwesel gezwungen sind, zu schließen. Offensichtlich gibt es nach jahrelangem Tauziehen keine andere Möglichkeit mehr. Auch wenn die Ministerin in diesem Zusammenhang auf die Kliniken in Bingen, Boppard, Simmern und Nastätten verweist, bedeutet die Schließung der beiden Häuser einen unwiederbringlichen Verlust für die wohnortnahe Versorgung der Patienten.“

Dr. Groß weiter: „Eigentlich überrascht auch dieser Fall nicht. Die Kliniken werden in immer kürzeren Abständen mit immer schärferen Auflagen und Gesetzen konfrontiert, die vor allem kleinere Häuser nicht erfüllen können. Hier spielt insbesondere das Thema Pflegepersonaluntergrenzen eine entscheidende Rolle.

Unter Ausblendung der Tatsache, dass wir einen eklatanten Pflegekräftemangel zu beklagen haben, werden den Kliniken unerfüllbare Personalvorgaben gemacht. Werden diese nicht eingehalten, was nicht wundert, drohen Sanktionen. Die Notfallversorgung ist das zweite Thema: Kliniken, die die verschärften Anforderungen nicht zu erfüllen imstande sind, drohen Abschläge bis zu 60 Euro je Krankenhausfall.“

Aufgrund dieser Gegebenheiten und nicht zuletzt auch wegen einer völlig unzureichenden Krankenhausinvestitionsförderung kollabieren Kliniken immer häufiger, wie im auch aktuellen Fall.

„Sicher darf man aufgrund sich verändernder demografischer Verhältnisse die gegebene stationäre Versorgung unter dem Aspekt der Beibehaltung einer wohnortnahen Versorgung einer Prüfung unterziehen. Eine Konsolidierung der Kliniklandschaft jedoch unter Zugrundelegung unerfüllbarer Anforderungen bewerkstelligen zu wollen, ist verwerflich. Hier fordern wir die Landesregierung auf, den Bürgern reinen Wein einzuschenken. Nur wenn die Bürger in die Thematik mit eingebunden werden, können Ängste und Sorgen vermieden werden“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

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Fabian Schütz
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz