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Mainz – Versand Wahlunterlagen zur OB-Stichwahl läuft auf vollen Touren – Herausgabe aber erst nach Sitzung der Wahlkommission erlaubt

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Mainz -Mainz – (rap) Mit dem Ende der Sitzung des Wahlausschusses am gestrigen Mittwoch, 30.10.2019 hat der Versand der Wahlunterlagen zur Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Mainz unter Hochdruck begonnen. Zuvor war weder die Zustellung noch die Ausgabe von Wahlunterlagen im Briefwahlbüro zulässig – zuvor musste zunächst der Wahlausschuss unter Führung von Wahlleiter Günter Beck die Ergebnisse vom Sonntag bestätigen.

Diese Feststellung erfolgte am gestrigen Tage: Sofort im Anschluss begann das Briefwahlbüro der Stadt Mainz mit der Fertigstellung und dem Versand der bereits vorliegenden Briefwahlanträge zur Teilnahme an der OB-Stichwahl.

Wahlleiter Günter Beck: „Die Vorbereitungen waren auf den Wahlausschuss ausgerichtet und aufgrund der Kürze der Zeit möglichst effizient getaktet. Es muss bedacht werden, dass mit der neuen Konstellation der Stichwahl zugleich komplett neue Stimmzettel gedruckt werden mussten. Direkt nach dem Votum des Wahlausschusses begann die Bestückung und der Versand der Wahlunterlagen, die – in Verbindung mit dem morgigen Feiertag – allerspätestes am Mittwoch bei den Wählerinnen und Wählern eingehen sollten. Wir bitten jedoch alle Wahlberechtigten, die ihre Wahl nicht im Urnenstimmbezirk durchführen, ihre Unterlagen schnellstmöglich auf den Rückweg zu geben“, so Beck.

Seit Mittwoch steht auch das Briefwahlbüro (Rathaus, Haifa-Zimmer) zur Antragstellung oder der direkten Stimmabgabe vor Ort wieder bereit. „Am Montag und Dienstag konnten wir nur Briefwahlanträge entgegennehmen – aufgrund des noch ausstehenden Beschlusses des Wahlausschusses durfte vor Ort natürlich noch keine direkte Stimmabgabe erfolgen. Seit gestern sind wir im Hochbetrieb“, betont der Leiter des Briefwahlbüros, Norman Kramm.

Sollten Wahlberechtigte bis zum 07. November 2019 keine Briefwahlbenachrichtigung erhalten haben, so wenden diese sich bitte an das

Amt für Stadtentwicklung, Statistik und Wahlen
– Briefwahlbüro –
Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1
55116 Mainz

oder rufen das Briefwahlbüro unter der Telefonnummer 12 15 00 oder das Wahlbüro unter 12 3838 an. Hier wird die Problemlage erörtert und Abhilfe geschaffen.

Das Briefwahlbüro ist wie folgt geöffnet:

Montag und Mittwoch 08.00 – 18.00 Uhr
Dienstag und Donnerstag 08.00 – 16.00 Uhr
Freitag, 08.11.2019 08.00 – 18.00 Uhr

Am morgigen Feiertag „Allerheiligen“ (1. November) bleibt das Briefwahlbüro geschlossen.

Verlängerte Öffnungszeiten vor dem Wahlsonntag:
Am Freitag, 08.11.2019 ist das Briefwahlbüro von 8.00 – 18.00 Uhr länger geöffnet.
Die Briefwahlunterlagen müssen an diesem Freitag, 08. November 2019 bis spätestens um 18.00 Uhr im Briefwahlbüro persönlich bean¬tragt und abgeholt werden.
Im Falle einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung kann ein Wahlschein mit Briefwahlunterlagen von einem Dritten mit Vollmacht noch am Wahlsonntag, 10. November 2019, bis spätestens 15.00 Uhr im Briefwahlbüro beantragt und ausgestellt werden.
Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die ausgefüllten Unterlagen am Sonntag, 10. November 2019, bis spätestens 18.00 Uhr, dem Wahlbüro v o r l i e g e n müssen. Wir bitten daher eindringlich, die Wahlunterlagen frühzeitig zu beantragen bzw. ausgefüllt zurück zu senden.

Die Abgabe der Briefwahl-Unterlagen am Wahltag im angestamm¬ten Urnen-Wahllokal ist nicht zulässig!

Die Wählerinnen und Wähler werden dringlich gebe¬ten, die Briefwahlunterlagen ZENTRAL im Briefwahlbüro im Rathaus, Haifa-Zimmer, abzugeben.
Alternativ können die Briefwahlunterlagen am Wahlsonntag auch in die Briefkästen der jeweiligen Ortsverwaltungen eingeworfen werden.
Achtung: Die LETZTE LEERUNG erfolgt hier jeweils um 15.00 Uhr!

Achtung: Briefwahlunterlagen, die postalisch an das Briefwahlbüro zurückgeschickt werden, brauchen nicht frankiert zu werden.

Bei persönlicher Beantragung bitte die Wahlbenachrichtigung und den gültigen Personalausweis oder Reisepass mitbringen!

Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen endet am Freitag, 08. November 2019 um 18.00 Uhr.

Während der Öffnungszeiten des Briefwahlbüros ist auch die sofortige, persönliche Stimmabgabe möglich.

Herausgeber:
Stadtverwaltung Mainz
Pressestelle | Kommunikation (Hauptamt)
Marc André Glöckner, Abteilungsleiter und Pressesprecher der Stadt Mainz
Jockel-Fuchs-Platz 1
55116 Mainz

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