Presseschau – Rheinische Post: Die SPD muss umdenken

Ein Kommentar von Eva Quadbeck.

Presseschau – Düsseldorf (NRW) – SPD: Martin Schulz und Andrea Nahles haben die Sozialdemokraten in ein strategisches Dilemma manövriert. Ihr kategorisches Nein zu einer Regierungsbildung fällt ihnen nun zentnerschwer auf die Füße. Es ist Zeit zum Umdenken. Eine erneute große Koalition wäre besser als eine Neuwahl – für Deutschland, für Europa und auch für die SPD.

Was will sie denn bei einem erneuten Urnengang gewinnen? Mit welchem Programm? Mit welchem Kandidaten? Vor allem: mit welcher Machtoption? Die SPD kann sich doch nicht einer großen Koalition verweigern und dann in einen Wahlkampf ziehen, in dem eben dieses Bündnis ihre eigentliche Möglichkeit wäre, ihre Wahlversprechen umzusetzen.

Da die Jamaika-Sondierungen gescheitert sind, können die Sozialdemokraten ihr Vorhaben, in einen vierjährigen Erneuerungsprozess zu gehen, nicht umsetzen – unabhängig davon, ob es zu einer großen Koalition oder zur Neuwahl kommt. Die SPD sollte zu ihrem alten Grundsatz „Erst das Land, dann die Partei“ zurückkehren.

Aus dieser Haltung heraus ist sie groß geworden. Daraus speisen sich ihre früheren Erfolge. Auf dem Umkehrschluss liegt kein Segen. Eine Neuwahl wird die SPD nicht von der Stelle bringen.

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