Kaiserslautern – Steigende Inzidenz: Kaiserslautern erlässt Allgemeinverfügung

Vorbereitungen für Modellkommune laufen im Hintergrund weiter.

Kaiserslautern – Corona-Aktuell 06.04.2021: Ab dem 8. April gelten in Kaiserslautern wieder strengere Corona-Regeln. Nachdem die Stadt ab Samstag drei Tage in Folge eine 7-Tage-Inzidenz von über 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner hatte, wurde heute Morgen, so wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, eine Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Diese wird auf der Homepage der Stadt, in der Tageszeitung RHEINPFALZ sowie im städtischen Amtsblatt veröffentlicht. Die Allgemeinverfügung entspricht der vom Land für diesen Fall zur Verfügung gestellten Muster-Allgemeinverfügung und darf bei diffusem Infektionsgeschehen erst aufgehoben werden, wenn die 7-Tages-Inzidenz des Landkreises oder der kreisfreien Stadt mindestens sieben Tage in Folge unter 50 gelegen hat.

Gemäß dieser Verfügung dürfen Einzelhandelsbetriebe ab Donnerstag nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung ihren Laden öffnen. Pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche darf einer Kundin oder einem Kunden zeitgleich Zutritt zu der Einrichtung gewährt werden. Ausnahmen gelten etwa für Lebensmittelgeschäfte, Apotheken oder Tankstellen (komplette Liste siehe Verfügung). Ebenso ist der Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur ab sofort wieder komplett untersagt. Auch beim Sport gelten nun wieder strengere Regeln. Sportliche Betätigung im Amateur- und Freizeitsport in Einzelsportarten ist auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen nur im Freien und nur mit maximal fünf Personen aus zwei Hausständen zulässig.

Damit steht auch fest, dass Kaiserslautern vorerst keine Modellkommune werden kann. Voraussetzung dafür wäre eine Inzidenz unter 50. Die Stadt hatte am vergangenen Dienstag eine Bewerbung beim Land eingereicht. Die Zeit möchte man nun nutzen, um an der Bewerbung zu feilen und im Hintergrund die konkreten Öffnungsschritte auszuarbeiten und auch den Unterbau der Test- und Nachverfolgungsinfrastruktur zu organisieren.

Das von Martin Verlage (KL.digital GmbH), Kulturreferatsleiter Christoph Dammann und WFK-Geschäftsführer Stefan Weiler erarbeitete Konzept sieht ein mehrstufiges Öffnungsszenario auf Basis von tagesaktuellen Schnelltests vor, das in einem ersten Schritt die Öffnung der Fruchthalle und nach Abstimmung mit dem Bezirksverband des Pfalztheaters beinhaltet. Diese bleiben nun aber geschlossen.

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Stadt Kaiserslautern