Die Presseschau – Rheinische Post: SPD will mehr Petitionen von Kindern ermöglichen

Die Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Damit künftig mehr Kinder und Jugendliche eine Petition beim Bundestag einreichen, will die SPD den Internetauftritt des Bundestages kindgerechter gestalten. „Es gibt einen großen Bedarf an einer eigenen Petitionsseite für Kinder und Jugendliche“, sagte Stefan Schwartze, SPD-Abgeordneter und Obmann im Petitionsausschuss des Bundestags, der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe).

Insbesondere Minderjährige würden durch die bestehende Petitionsplattform des Bundestags zu wenig angesprochen. Schwartze setzt sich für eine kindgerechte Plattform ein, auf der das Verfahren in einfacher Sprache erklärt werden soll. Junge Petenten sollen dann zügig leicht verständliche Antworten erhalten. Weil es immer mehr Online-Petitionen privater Anbieter gebe, müsse sich der Bundestag neu aufstellen. „Wir sind das Original, nur bei uns gibt es einen direkten Draht vom Bürger zum Gesetzgeber“, sagte Schwartze. Tatsächlich ging die Zahl der beim Bundestag eingereichten Petitionen zuletzt deutlich zurück.

Im vergangenen Jahr erreichten lediglich 13.137 neue Bürgeranliegen den Bundestag, so wenige wie seit fast 30 Jahren nicht mehr.

OTS: Rheinische Post