„Für uns bedeutet das Ergebnis des Bürgerentscheids eine Bestätigung unseres erklärten Willens, den Kohleblock im HKW Nord möglichst schnell überflüssig zu machen. Wir werden den schon seit langem eingeschlagenen Weg zum Ausbau der erneuerbaren Energien und der Geothermie fortsetzen – jetzt erst recht. Dies gilt auch dann, wenn die Bundesnetzagentur einem schnellen Abschalten widerspricht.
Niemand in der SPD will – wie von den Initiatoren unterstellt – einen Betrieb des Kohleblocks bis 2035, also dem wirtschaftlichen „Verfallsdatum“. Es war und bleibt unser erklärtes Ziel, Klimaschutz nicht nur lokal zu betrachten und auch auf die Versorgungssicherheit Wert zu legen. An unseren großen Zweifeln, ob in Unterföhring, also auf fremdem Gemeindegebiet, bis 2022 ein neues Gaskraftwerk in Betrieb gehen kann, hat sich nichts geändert.
Wir bedauern aber auch die niedrige Wahlbeteiligung bei einer so wichtigen Frage wie der Energieversorgung Münchens. Sie zeigt auch, dass bei solchen komplexen Fragenstellungen Bürgerbegehren an ihre Grenzen stoßen. Ganz offensichtlich wollten sich sehr viele Münchnerinnen und Münchner nicht in die Feinheiten des Energiemarktes und Zertifikatehandels einarbeiten.“
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Urheber: Arno Laxy
Pressesprecher der SPD München
