Berlin – Heute Thema im Bundestag: Strategie gegen Drogenanbau

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -Berlin – (hib/JOH) Die Bundesregierung will mit dem Ansatz der „Alternativen Entwicklung“ den illegalen Anbau von Drogenpflanzen senken. Wie sie in einer Antwort (18/9434) auf eine Kleine Anfrage (18/9333) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt, will sie mit dieser Strategie an den Ursachen von Drogenökonomien ansetzen, nicht an den Symptomen. Weil beispielsweise Armut, mangelnde Einkommensmöglichkeiten, fragile Staatlichkeit sowie gewalttätige Konflikte den illegalen Anbau von Drogenpflanzen in marginalisierten ländlichen Räumen begünstigten, sei der deutsche Ansatz auf die Verbesserung der sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen ausgerichtet, führt sie aus. Ziel sei es, den Drogenanbau für ländliche Haushalte und Regionen weniger attraktiv zu machen.

Wesentliche Zielgruppe seien Kleinbauern, heißt es in der Antwort weiter. Außerdem seien die Vorhaben in der Regel für eine mehrjährige Laufzeit konzipiert. So könne mittel- und langfristig Akteuren der internationalen organisierten Kriminalität der Nährboden entzogen werden. Die Zielindikatoren sowie die Entwicklung der Rahmenbedingungen würden regelmäßig überprüft und die Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit nach den anerkannten Standards des OECD Development Assistance Committees (DAC) evaluiert und kontrolliert. Darüber hinaus würde der deutsche Ansatz der Alternativen Entwicklung international anerkannt und bestätigt.

Die Bundesregierung investiert nach eigenen Angaben für überregionale Vorhaben insgesamt 12,75 Millionen Euro. Davon entfielen auf das Vorhaben „Global Partnership on Drug Policies and Development“ mit einer Laufzeit von 2015 bis 2019 7,75 Millionen Euro. Für das Sektorvorhaben „Entwicklung ländlicher Räume“ mit einer Laufzeit von 2015 bis 2018 und der Teilkomponente „Alternative Entwicklung in Drogenanbauregionen“ würden fünf Millionen Euro aufgewendet.

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Text: Deutscher Bundestag

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