Kerninhalte der Vorlage sind die Finanzierung der Corona-Selbsttest sowie des Mund- und Nasenschutzes für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Dresden in den kommenden Wochen. Dafür werden rund 1,3 Millionen Euro benötigt. Rund 633.000 Euro sollen für die persönlichen Schutzausrüstungen der Beschäftigten des Gesundheitsamtes zur Verfügung gestellt werden. Um die schnelle Reaktionsfähigkeit der Verwaltung sicherzustellen, werden im städtischen Corona-Fonds zudem zwei Millionen Euro für kurzfristig anfallende, aber derzeit noch nicht absehbare, Kosten zur Pandemie-Bewältigung vorgehalten und reserviert.
Des Weiteren sollen sich vor allem Kinder und Jugendlichen in den Dresdner Sportvereinen wieder sportlich betätigen können. Dafür sollen den Sportvereinen für Corona-Tests 75.000 Euro bereitgestellt werden. Denn laut Infektionsschutzgesetz können bis zum 30. Juni 2021 Kinder bis 14 Jahre kontaktlosen Sport im Freien in Gruppen von höchstens fünf Kindern ausüben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz höher als 100 ist. Trainerinnen und Trainer müssen dazu einen maximal 24 Stunden alten, negativen Corona-Test vorlegen.
Dem Zoo Dresden sollen die weggefallenen Eintrittserlöse aufgrund der angeordneten Schließung der vergangenen Monate ausgeglichen werden, um die weiterlaufenden Kosten (u. a. für die Tierhaltung) zu kompensieren. Die Verwaltungsvorlage sieht dafür rund 750.000 Euro vor. Die vom Bund und dem Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellten Kompensationszahlungen reichen nicht aus, die bisher aufgelaufenen Einnahmeausfälle so auszugleichen, dass die vollständige Aufrechterhaltung des Zoobetriebes gesichert werden kann.
Die damit entstehenden Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen im laufenden Haushalt 2021 sollen aus dem sich abzeichnenden Überschuss des Jahresabschlusses 2020 gedeckt werden. Finanzbürgermeister Dr. Peter Lames dazu: „Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sind auch in schwierigen Zeiten Leitlinien der Dresdner Haushaltspolitik. Zugleich gilt aber auch: Wir wollen die Leistungsfähigkeit von Staat und Stadt so nutzen, dass wir gut durch die Krise und auch wieder hinauskommen.“
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Landeshauptstadt Dresden
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