Mainz – Nach Angaben des SWR demonstrierten am Tag der Deutschen Einheit rund 150 Menschen in der Umgebung des Mainzer Hauptbahnhofs unter dem Motto „Diesem Deutschland keine Feier!“. Unterstützt wurde die Veranstaltung durch das Multikulturelle Zentrum Trier.
Hierzu äußert sich Dr. Bollinger (AfD) wie folgt: „Ursprünglich hatte man bei der Demonstration mit etwa 700 Teilnehmern gerechnet. Wir sind sehr glücklich darüber, dass nur ein Bruchteil dessen gekommen ist und die Rheinland-Pfälzer ein Zeichen gesetzt haben, dass in unserem schönen Bundesland kein Platz für Hass auf Deutschland und die Deutschen ist.
Umso bedauerlicher ist der Blick darauf, wer zu den Demonstranten gehört. Neben dem Netzwerk Attac unterstützte auch das Multikulturelle Zentrum Trier die Demonstration. Dieses Zentrum erhält eine jährliche institutionelle Förderung des Landes in Höhe von 45.000€.
Die Förderung geht vom Familienministerium der grünen Ministerin Anne Spiegel aus.
Wir als AfD halten es für inakzeptabel, wenn mit deutschen Steuergeldern Stimmung gegen Deutschland gemacht wird.
Wir werden die Landesregierung fragen, welche weiteren Fördermaßnahmen das Zentrum erhält und wie sie rechtfertigt, dass deutsche Steuergelder dazu verwendet werden, gegen Deutschland gerichtete Gruppen und Aktivitäten zu fördern. Bereits zur Haushaltsdebatte wurde unserseits ein Antrag gestellt, die Förderung antideutscher Gruppierungen einzustellen. Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, wie notwendig ein solcher Entschluss wäre.“
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Urheber: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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