Mainz – Umwelt: Aufgrund neuer negativer Entwicklungen (Diesel-Fahrverbot in Hamburg, zwangsweise Stilllegung von Diesel-Fahrzeugen auch in Rheinland-Pfalz und Vertragsverletzungsverfahren der EU) debattierte der Landtag in Rheinland-Pfalz über die Zukunft des Diesels.
Dr. Jan Bollinger befürwortete für die AfD-Fraktion eine Nachrüstung alter Diesel mit SCR-Katalysatoren, stellte aber fest: „Nachrüstung auf Kosten der Verbraucher lehnen wir ab.“ Außerdem müssten Nachrüstungen freiwillig sein, das gelte auch für die Software-Updates. Dr. Bollinger verwies auf Berichte über Probleme bei Dieselfahrzeugen nach einem Zwangsupdate.
Mit Bezug auf das Ergebnis einer Sachverständigenanhörung des Bundestages zu den Grenzwerten für Stickstoffdioxid legte Dr. Bollinger dar: „Das Problem sind nicht die Gesundheitsgefahren, sondern die besonders niedrigen Grenzwerte in Deutschland und der EU, die weit unterhalb der Unbedenklichkeitsschwelle liegen.“ Ein weiteres Problem sei, dass in Deutschland an den ungünstigsten Stellen gemessen werde, in anderen europäischen Ländern dagegen freistehend.
Dr. Jan Bollinger weiter: „Für viele Handwerker geht es um die Existenz. Viele Dieselfahrer bleiben nun auf ihren unverkäuflichen Fahrzeugen sitzen.“ Darum müssten sowohl die Grenzwerte wissenschaftlich überprüft als auch die Messverfahren stärker standardisiert werden. „Wir befürworten Strafen für Betrüger, eine Demontage der deutschen Automobilindustrie und Gefährdung ihrer Arbeitsplätze lehnen wir aber ab! Diesel ist eine wichtige Zukunftstechnologie und gehört zu Deutschland!“
Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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