Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): Altparteienstreit rückt Bau der Mittelrheinbrücke in weite Ferne

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Jens Ahnemüller – Foto: AfD in RLP

Mainz – Der Bau der Mittelrhein-Brücke lag während der rot-grünen Koalition in Mainz von 2011 bis 2016 auf Eis. Im Jahre 2016 wurde der Bau der Brücke von SPD, FDP und Grünen im Koalitionsvertrag aufgenommen.

Wie die Rhein-Zeitung am 30. November 2016 mitteilte, gab es bei einem Spitzengespräch zwischen Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) und den vom Brückenbau betroffen Landräten Marlon Bröhr (CDU/Rhein-Hunsrück) sowie Frank Puchtler (SPD/Rhein-Lahn) keine Einigung. Landrat Bröhr (CDU/der Rhein-Hunsrück-Kreis) will demnach erst genau wissen, was die Brücke im Detail kosten wird. Die Zeitung zitiert ihn wie folgt: „Wir kommen inhaltlich nicht zusammen, das Scheitern der Brücke ist wahrscheinlich.“ Gleichwohl ist Minister Wissing der Auffassung: „Wir können morgen mit den Raumordnungsverfahren beginnen.“

Jens Ahnemüller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag, fordert die Landesregierung auf, endlich das Notwendige zu unternehmen, damit die Brücke gebaut werden kann. Ahnemüller: „Herr Minister Wissing, lassen Sie die Bevölkerung nicht länger im Unklaren, ignorieren Sie nicht länger die Interessen der von der Planung betroffenen Landkreise, teilen Sie den Landräten endlich konkrete Zahlen mit, was es kosten wird, die Brücke zu bauen“.

Ahnemüller fordert: „Lösen Sie Ihre Wahlversprechen ein, dass Sie den Bürgern von Rheinland-Pfalz gegeben haben. Es ist nicht nachvollziehbar, dass Wahlversprechen gemacht werden, ohne dass diesen Versprechen ein ernsthaftes Wissen über die Kosten an der Umsetzung des Baus zugrunde liegt.“

Jens Ahnemüller ist verkehrspolitischer Sprecher der AfD Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag

 

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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz