Mainz – Am 12.06.2018 beantwortete das Integrationsministerium unter Staatssekretärin Dr. Rohleder (Grüne) eine kleine Anfrage von Dr. Timo Böhme. Demnach sind in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2015 bis 2018 ca. 430 Millionen Euro für Asylbewerber-Erstaufnahme ausgegeben worden.
Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion und sozialpolitische Sprecher im Landtag, Dr. Timo Böhme: „Nach mehreren kleinen und einer mündlichen Anfrage zu genutzten und ungenutzten Asylbewerber-Erstaufnahmeeinrichtungen steht letztlich fest, dass das Land in den letzten vier Jahren enorme Summen für die Erstaufnahme ausgegeben hat. Dabei waren nach Aussage der Staatssekretärin im Plenum für 2017 noch 200 Mio. Euro mehr geplant, welche durch die Auflösung von 20 Erstaufnahmeeinrichtungen vermieden werden konnten. Trotzdem waren die Kosten in 2017 mit ca. 83 Mio. Euro immer noch das Fünffache zu 2014 mit ca. 16 Mio. Euro.“
„Auch wenn die Kosten zum Teil und auf verschiedenen Wegen vom Bund zurückerstattet werden, so zeigen die Zahlen doch, welch enorme Belastung für den Steuerzahler allein aus der Erstaufnahme in Rheinland-Pfalz entstanden sind. In Summe ein kleiner ‚Nürburgring‘. Und weitere werden folgen. Denn Sozialhilfe, Ausbildung, Versuche der Integration und Abschiebung werden Summen verschlingen, die sich kaum einer vorstellen kann“, so Dr. Böhme abschließend.
Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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