Mainz – Wegen einer Terrorwarnung mussten am gestrigen Freitagabend Zehntausende Besucher das Musikfestival „Rock am Ring“ verlassen. Drei Verdächtige aus der hessischen Salafistenszene wurden vorläufig festgenommen. Diese sind zwischenzeitlich wegen einer relativierten Verdachtslage entlassen worden. Dazu der stellvertretende AfD-Fraktionschef Joachim Paul:
„Wir können uns von islamistischen Gefährdern unser Leben in Mitteleuropa nicht weiter diktieren lassen. In Rheinland-Pfalz hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) von über 100 polizeibekannten Gefährdern berichtet. Uwe Junge (AfD) hat deshalb bereits am 25. Januar 2017 im rheinland-pfälzischen Landtag eine Verhaftungswelle gefordert, um die Gefahr für künftige Anschläge zu begrenzen und Terroropfer zu verhindern. Dafür wurde Junge vom Innenminister als ‚Brandstifter‘ diffamiert.“
Paul weiter: „Empörung und Betroffenheit der Landesregierung reichen nicht mehr aus, um die Sicherheit unserer Bürger im Berufsalltag und in der Freizeit zu gewährleisten. Denn auch der rheinland-pfälzischen Gefährder-Hundertschaft – die meisten sind der islamistischen Szene zuzuordnen – ist ein extremistischer Anschlag wie er gestern bei ‚Rock am Ring‘ befürchtet wurde, zuzutrauen. Der Staat muss nun das Heft des Handelns zurückgewinnen.“
„Potenzielle Terroristen müssen handlungsunfähig gemacht werden. Durch Verhaftung und gegebenenfalls Abschiebung. Handeln Sie, Herr Innenminister“, fordert Paul.
Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
***
Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz
