Mainz – SPD: Risse durchziehen Klöckners CDU

Mainz – Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Landesparteitag der CDU macht deutlich, dass die Risse in der rheinland-pfälzischen CDU immer größer werden. Sechs Jahre Julia Klöckner, zwei verlorene Landtagswahlen, einmal das schlechteste Ergebnis in der rheinland-pfälzischen CDU-Geschichte und die aktuelle Spendenaffäre. Einst als Lichtgestalt gestartet, bleibt aktuell deutlich mehr Schatten als Licht übrig. Die Bilanz ist ernüchternd. Wenn schon eigene Mitglieder die Einsicht fordern, dass die CDU selbst besser werden müsse statt die Schuld für verlorene Wahlen immer wieder bei den Wählern zu suchen, ist das ein deutliches Signal.“

Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner sprach auch über die Mauss-Spendenaffäre. Dazu Daniel Stich: „Wie erwartet, sieht Julia Klöckner auch hier die Schuld weiterhin beim Spender. Peter Bleser bleibt ebenfalls bei seiner Auffassung, dass die Partei getäuscht wurde. Wo ist das eigene Verantwortungsbewusstsein? In der rheinland-pfälzischen Union scheint es weiterhin nicht vorhanden. Selbst für die Junge Union scheint die Spendenaffäre abgehakt. Plötzlich ging es ihr nur noch um eine bessere Mitgliederkommunikation und Spenden-Schulungen. Kein Wunder also, dass der neue Schatzmeister berichtet, er habe sich wie in einer Ice Bucket Challenge gefühlt, als er nach seiner Bereitschaft für den Posten gefragt wurde. Eine ehrliche und wahrhaftige Aufklärung der rheinland-pfälzischen CDU wird es demnach immer noch nicht geben. Vielleicht sorgt Werner Mauss dafür.“

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Text: Sonja Bräuer
Pressesprecherin
SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz
Klarastr. 15A
55116 Mainz