Berlin – Anlässlich des desaströsen Berichts des Wehrbeauftragten zur Lage der Bundeswehr hat AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski die sofortige Entlassung der Verteidigungsministerin gefordert:
„Die weltweite Sicherheitslage ist angespannt wie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Der neue US-Präsident will das amerikanische Engagement in der NATO zurückfahren. Die Europäer, also auch Deutschland, werden gezwungen sein, mehr sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen.
Gleichzeitig ist der Zustand der Bundeswehr auf einem historischen Tiefstand. Das bestätigt nun auch der Jahresbericht des Wehrbeauftragten. Es fehlt an Ausrüstung, modernem Gerät und vor allem an Personal. Die Stimmung in der Truppe ist schlecht, was der deutliche Anstieg von Beschwerden unterstreicht. Und was macht die Verteidigungsministerin? Sie konzentriert sich auf Diversity-Management, entwirft Teilzeitmodelle und kümmert sich um Inklusion und Buntheit der Streitkräfte.
Als ehemalige Familien- und Sozialministerin scheinen ihr die Felder Außen- und Sicherheitspolitik immer noch fremd zu sein. Warum sonst beschäftigt sie sich ausschließlich mit Nebensächlichkeiten und verliert das übergeordnete Ganze aus den Augen?
Diese Ministerin ist mit ihrem Amt restlos überfordert und wird für Deutschland zu einem sicherheitspolitischen Risiko. Die Sicherheit Deutschlands ist ein zu ernstes Thema, um es einer Person wie Ursula von der Leyen anzuvertrauen.
Frau Merkel muss sich von dieser inkompetenten Ministerin schnell trennen, wenn sie die Sicherheit Deutschlands nicht weiter aufs Spiel setzen will.“
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Text: Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
