Mainz – Berliner Weihnachtsmarkt: „Wir trauern um die Anschlagsopfer von Berlin und sprechen den Angehörigen unsere aufrichtige Anteilnahme aus. Die Willkommenspolitik der Altparteien fordert einmal mehr Opfer. Erst gestern sprach Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) im Zusammenhang mit dem missglückten Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen von einem „absoluten Einzelfall“. Wie sich tragischerweise nur Stunden später zeigte, ist die Realität eine andere. Die immer wieder gewählte Erklärung „Einzelfälle“ ist nicht mehr zu halten.
Als ich vor einem Jahr davor gewarnt habe, dass aus einem Unterbringungs- und Versorgungsproblem bald ein Problem der inneren Sicherheit werden würde, wurde ich Brandstifter, Biedermann und Fremdenfeind genannt. Es ist richtig, dass man nicht verallgemeinern darf, aber man darf die Realitäten nicht verharmlosen und die Sicherheit der Bürger leichtfertig gefährden“, so der Fraktionsvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz, Uwe Junge.
Junge weiter: „Wir fordern, dass Flüchtlinge registriert und ausnahmslos erkennungsdienstlich behandelt werden. Menschen ohne Papiere muss die illegale Einreise ins Bundesgebiet verwehrt werden. Wer in Deutschland leben will, muss unsere Gesetze, Kultur und Religion anerkennen und sich integrieren. Wer das ablehnt, hat in unserem Land nichts verloren.“
Uwe Junge ist Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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